Liebe Leserin, lieber Leser,

mit Blick auf die turbulenten Wochen die hinter mir liegen, kann ich nur sagen: es lohnt sich, ausdauernd an der Verwirklichung seiner Überzeugung zu arbeiten.

Bei dem von mir angestoßenen Projekt einer Ausbildungspartnerschaft in Los Angeles konnte ich bei meinem Besuch am 17.11.2016 feststellen, auf welch großes Interesse dieses Angebot gestoßen ist. Nicht nur wurden 30 aus 200 Studenten der LATTC (= Los Angeles Trade Tech College = Berufsfach-/-hochschule) für die weitere Phase der Ausbildung zum Kfz-Mechatroniker ausgesucht, auch wurde um Zusammenarbeit in weiteren Berufssparten gebeten. Das Einzige, an was es wirklich fehlt, sind die Ausbildungs- und Prüfungsunterlagen in englischer Sprache!

In meinen drei Tagen in Los Angeles (16.-17.11.2016) konnte ich mich auch vom Zustand des Thomas-Mann-Hauses in Pacific Palisades überzeugen, das wir, die Bundesrepublik, kurz vorher durch Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ermöglichten. Damit haben wir – neben dem Haus in der 5th Avenue in New York – die Möglichkeit, in diesen Zeiten den transatlantischen Dialog mit der Zivilgesellschaft, also den interessierten und engagierten Menschen vor Ort zu intensivieren. Ich bin mir sicher, dass gerade nach der Präsidentenwahl in den USA ein solcher Meinungsaustausch wichtiger denn je ist und auch werden wird.

Auch in den laufenden Haushaltsberatungen konnten wir Sozialdemokraten viele Vorhaben durchsetzen: mehr Geld für Bildung, für Infrastruktur und Kommunen. Mit einem Volumen von 23 Mrd. Euro sind wir weit über die ursprünglich 2014 geplanten Vorhaben von 10 Mrd. Euro hinausgegangen.

Im März 2016 hat Sigmar Gabriel ein Solidarprojekt in einem Umfang von über 20 Mrd. Euro bis 2020 durchgesetzt. Nächstes Jahr beginnen wir mit der Umsetzung: 5 Mrd. Euro mehr für sozialen Wohnungsbau (darunter 75 Mio. Euro für „Altersgerechtes Umbauen“), soziale Integration, Familien und Langzeitarbeitslose.

Wir stärken massiv die deutschen Sicherheitsbehörden. Bis 2020 wird es über 5.000 Stellen und weit mehr als 1 Mrd. Euro an Personal- und Sachmitteln im Sicherheitsbereich geben. Davon profitiert besonders die Bundespolizei mit jetzt zusätzlichen 2.000 Stellen für 2017. Für die Bundespolizei haben wir ein massives Stellenhebungsprogramm für 1.000 Stellen beschlossen.

Das THW erhält für seine Jugendverbände und Nachwuchswerbung 3 Mio. Euro sowie ein mehrjähriges Fahrzeugprogramm von insgesamt 100 Mio. Euro.

Auch konnten wir Kürzungen im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend rückgängig machen, die entstanden waren, weil Bundesfinanzminister Schäuble sich geweigert hatte, eine Reihe von Haushaltsausschussbeschlüssen des letzten Jahres in seinem Regierungsentwurf fortzuschreiben:        8 Mio. Euro für die Jugendmigrationsdienste, 15 Mio. Euro beim Garantiefonds Hochschule (C 1-Sprachkurs für hochschulorientierte Geflüchtete) sowie 2 Mio. Euro für die Jugendverbände stehen jetzt wieder zusätzlich im Haushalt zur Verfügung.

Der Wahlausgang in den USA hat nicht nur mich „kalt erwischt“. Als Sozialdemokratin ist es für mich schwer nachvollziehbar, wie man mit der Ankündigung, eine „Krankenversicherung für Jedermann“, die wir ja in Deutschland als gesetzliche Krankenversicherung seit Bismarck haben, ersatzlos abzuschaffen und damit Millionen Menschen auch in den privaten Ruin zu schicken, Zustimmung von den Betroffenen erhält. Auch bleibt es für mich ein Rätsel, wie die von Trump herabgewürdigten Frauen, Schwarzen, Hispanier in großer Zahl den wählen, der für sie nur Verachtung übrig hat. Nun, die Ost- und Westküste der USA und noch ein paar andere Bundesländer haben sich mit großer Mehrheit den Demokraten zugewandt. Wir werden sehen, was auf uns zukommt und es wäre gut, wenn Europa dafür an einem „Plan B“ arbeitet, um nicht überrascht zu werden.

Ich freue mich, dass Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident kandidiert und von SPD und CDU/CSU unterstützt wird. Ich finde, er der richtige Mann für dieses Amt ist, eine Persönlichkeit, die Bundespräsident aller Bürgerinnen und Bürger unseres Landes sein wird.

Bald werde ich viele von den Dorfgemeinschaften organisierten Weihnachtsmärkte der Region besuchen dürfen und ich freue mich schon jetzt darauf zu sehen, mit wieviel Liebe zum Detail unsere Vereine ihre Stände herrichten, auch wenn es oft nur für einen Nachmittag ist. Gerne treffe ich dort auch Sie, die Menschen aus meiner Region, denn ich will mit Ihnen im Gespräch bleiben.

Ihre